Gas-Pipeline für Ungarn

Die ungarische Regierung hat im Oktober 2009 das Regierungsabkommen über den Bau einer neuen Gas-Pipeline unterzeichnet. Das Parlament in Ungarn hat das Abkommen mit 334 Pro-Stimmen bei einer Enthaltung ratifiziert. Die an dem Projekt „Gaspipeline“ teilnehmenden Länder Ungarn, Rumänien, Österreich, Bulgarien und Türkei hatten das Regierungsabkommen am 13. Juli 2009 in Ankara definiert, beschlossen und unterzeichnet.

Die Gas-Pipeline soll ab dem Jahr 2014 genutzt werden, um Erdgas aus den Erdgasfeldern im Kaukasus und in Zentralasien nach Ungarn und in die anderen Staaten zu befördern. Damit soll die aktuelle Abhängigkeit der Europäischen Union von den Gaslieferungen aus Russland gemindert werden. Aktuell können Lieferungen von Erdgas nur über die Pipelines der russischen Gazprom bezogen werden. Erst in im letzten Jahr hatte es in vielen osteuropäischen Ländern Engpässe bei der Versorgung mit Erdgas gegeben, als ein Streit über Durchleitgebühren des russischen Erdgas mit der Ukraine zu einem Sperren der Versorgung führte.

Das Staatsabkommen zu der ungarischen Erdgasleitung besitzt eine Gültigkeit für die nächsten 50 Jahre und definiert unter anderem einen einheitlichen Rechtsraum für die Nutzung der Pipeline. Damit soll langfristige Versorgungssicherheit gewährleistet werden.

Das Konsortium, das die Realisation der Pipeline nur mit Hilfe von Privatkapital finanzieren soll, setzt sich aus Unternehmen der teilnehmenden Staaten zusammen. Beteiligt ist der OMV-Konzern aus Österreich, das Unternehmen MOL aus Ungarn, der Konzern Transgaz aus Rumänien, der Bulgarian Energy Holding, der Konzern Botas aus der Türkei sowie der deutschen Energiekonzern RWE.

Die Kosten des Projekts „Pipeline“ werden aktuell auf knapp 8 Milliarden Euro geschätzt. Für die entstehenden Kosten kommt zu 25 Prozent die EIB auf, und auch die EBRD will rund 1 Milliarde Euro dazusteuern. Im Frühling des Jahres 2009 beschloss das EU-Parlament für die Konzeption und für vorbereitende Maßnahmen rund 200 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Realisationsphase noch vor Beginn des Jahres 2010 in Angriff genommen wird.